§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Jae-Hee Kim, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Soulplus“, Dorfstraße 32, 52146 Würselen, Deutschland – nachfolgend „Anbieter“ oder „Soulplus“ – und ihren Kunden über den Verkauf und die Lieferung von Waren sowie über die Erbringung von Dienstleistungen.
Vertragspartner für über Soulplus abgeschlossene Verträge ist, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, Jae-Hee Kim.
Soulplus ist eine Geschäftsbezeichnung und keine eigenständige juristische Person.
Diese AGB gelten insbesondere für Verträge, die über den Online-Shop von Soulplus, per E-Mail, über individuelle Angebote oder Bestellungen sowie im Rahmen des stationären oder sonstigen direkten Vertriebs geschlossen werden.
Soulplus ist insbesondere im Handel und in der Distribution von Kosmetik-, Beauty-, Lifestyle- und vergleichbaren Produkten sowie in den Bereichen Marketing, Promotion, Veranstaltungen, Pop-up-Events und projektbezogene Dienstleistungen tätig.
Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Abweichende Geschäftsbedingungen eines Unternehmers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Soulplus ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Individuelle Vereinbarungen zwischen Soulplus und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung von Produkten und Dienstleistungen im Online-Shop, auf Webseiten, in sozialen Medien, Katalogen, Preislisten oder sonstigen Werbematerialien stellt grundsätzlich kein rechtlich bindendes Angebot dar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
Bei einer Bestellung über den Online-Shop gibt der Kunde durch Abschluss des vorgesehenen Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählten Waren ab.
Der Eingang einer Bestellung kann automatisiert bestätigt werden. Eine reine Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern aus ihr nicht ausdrücklich etwas anderes hervorgeht.
Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftrags- oder Versandbestätigung, Annahme der Bestellung, Versendung der Ware oder eine andere eindeutige Annahmeerklärung zustande.
Bei individuell erstellten Angeboten, insbesondere im B2B-, Event-, Marketing- oder Projektbereich, kommt der Vertrag durch Annahme des Angebots, Auftragsbestätigung oder eine andere entsprechende Vereinbarung zustande.
Maßgeblich für Art und Umfang der geschuldeten Leistungen sind die jeweilige Produktbeschreibung, das individuelle Angebot, die Auftragsbestätigung und gegebenenfalls weitere ausdrücklich vereinbarte Vertragsbestandteile.
§ 3 Preise und Umsatzsteuer
Gegenüber Verbrauchern werden die Preise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben, soweit gesetzlich erforderlich.
Gegenüber Unternehmern verstehen sich Preise, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzlich anfallende Versand-, Transport-, Verpackungs-, Montage-, Reise- oder sonstige Nebenkosten werden vor Vertragsschluss angegeben oder im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarte Preis.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Die verfügbaren Zahlungsmethoden ergeben sich aus dem Online-Shop, dem jeweiligen Angebot, der Rechnung oder einer individuellen Vereinbarung.
Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung oder im Angebot angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zu bezahlen.
Bei B2B-Bestellungen, Sonderbestellungen, Importwaren, Veranstaltungen, Produktionen und individuellen Projekten kann Soulplus angemessene Vorauszahlungen, Anzahlungen oder Teilzahlungen verlangen.
Die Höhe und Fälligkeit solcher Zahlungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Gegenüber Verbrauchern gelten für Lieferung und Gefahrübergang die gesetzlichen Vorschriften.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware, soweit gesetzlich zulässig, mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
Sollte es zu einer Lieferverzögerung kommen, wird der Kunde hierüber nach Möglichkeit informiert. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises Eigentum von Jae-Hee Kim / Soulplus.
Gegenüber Unternehmern bleibt die gelieferte Ware, soweit gesetzlich zulässig, bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.
§ 7 Kosmetik-, Beauty-, Körperpflege- und Hygieneprodukte
Für Kosmetik-, Beauty-, Körperpflege- und Hygieneprodukte gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen.
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme besteht.
Das Widerrufsrecht besteht insbesondere gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB nicht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Dies kann insbesondere Kosmetik-, Beauty-, Körperpflege- und Hygieneprodukte betreffen, bei denen eine Rückgabe nach Entfernung der Versiegelung aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht möglich ist.
Entsprechend können solche geöffneten bzw. entsiegelten Produkte nach Entfernung der Versiegelung vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Bereits verwendete Kosmetik-, Beauty-, Körperpflege- oder Hygieneprodukte werden darüber hinaus nicht freiwillig zurückgenommen, soweit keine gesetzlichen Mängelrechte bestehen.
Die vorstehenden Regelungen schränken die gesetzlichen Rechte des Kunden bei mangelhaften, beschädigten, fehlerhaften oder falsch gelieferten Waren nicht ein.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten über Voraussetzungen, Fristen, Verfahren und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung von Soulplus.
Dem Verbraucher wird, soweit gesetzlich erforderlich, außerdem ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung gestellt.
Gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht bleiben unberührt.
Insbesondere kann das Widerrufsrecht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, nach Entfernung der Versiegelung gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB ausgeschlossen sein.
§ 9 Rückgabe und Umtausch
9.1 Verbraucher
Die gesetzlichen Widerrufs- und Mängelrechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
Ein freiwilliges Rückgabe- oder Umtauschrecht über die gesetzlichen Ansprüche hinaus besteht nur, wenn Soulplus dies ausdrücklich angeboten hat.
Geöffnete, entsiegelte oder benutzte Kosmetik-, Beauty-, Körperpflege- und Hygieneprodukte werden nicht freiwillig zurückgenommen, soweit keine gesetzlichen Mängelrechte bestehen.
9.2 Unternehmer
Gegenüber Unternehmern besteht grundsätzlich kein allgemeines freiwilliges Rückgabe- oder Umtauschrecht.
Eine Rückgabe bedarf außerhalb gesetzlicher Ansprüche einer vorherigen ausdrücklichen Vereinbarung mit Soulplus.
§ 10 Mängelrechte und Gewährleistung
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Einschränkungen hinsichtlich der Rückgabe geöffneter oder benutzter Kosmetikprodukte berühren die gesetzlichen Mängelrechte nicht.
Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden nach Möglichkeit unmittelbar beim Zusteller zu dokumentieren und Soulplus zu informieren. Die Unterlassung einer solchen Meldung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.
Unternehmer haben die Ware nach Erhalt entsprechend den gesetzlichen Vorschriften zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen, insbesondere soweit § 377 HGB Anwendung findet.
§ 11 Produktdarstellungen, Verpackungen und Verfügbarkeit
Produktabbildungen dienen der Darstellung der angebotenen Waren.
Geringfügige Abweichungen insbesondere hinsichtlich Farbwirkung oder Verpackungsdesign können auftreten, soweit die vereinbarte Beschaffenheit der Ware dadurch nicht beeinträchtigt wird.
Hersteller können Produktverpackungen oder Produktdesigns ändern.
Gesetzliche Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
Sollte ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht verfügbar sein, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bereits geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Waren werden gegebenenfalls erstattet.
§ 12 Dienstleistungen, Marketing, Promotion und Veranstaltungen
Soulplus erbringt neben dem Warenhandel insbesondere Dienstleistungen in den Bereichen Marketing, Promotion, Eventorganisation, Pop-up-Veranstaltungen, Distribution Support sowie vergleichbare projektbezogene Leistungen.
Art und Umfang der vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer individuellen Vereinbarung.
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Materialien, Logos, Bilder, Texte, Freigaben, Zugänge und sonstigen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig bereitzustellen.
Verzögerungen aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung des Kunden können zu einer entsprechenden Verschiebung vereinbarter Termine führen.
Nachträglich gewünschte Änderungen, zusätzliche Leistungen oder Arbeiten, die nicht Bestandteil des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs sind, können gesondert berechnet werden.
§ 13 Stornierung von Veranstaltungen und Projekten
Für individuelle Veranstaltungen, Projekte, Produktionen, Promotion-Aktionen und vergleichbare Dienstleistungen können im jeweiligen Angebot besondere Stornierungsbedingungen vereinbart werden.
Im Falle einer Stornierung durch den Kunden können bereits tatsächlich entstandene und nicht mehr vermeidbare Kosten, insbesondere für externe Dienstleister, Produktion, Druck, Material, Personal, Transport, Hotel, Reise oder Reservierungen, entsprechend der individuellen Vereinbarung und den gesetzlichen Vorschriften berechnet werden.
Bereits individuell für den Kunden produzierte oder verbindlich bei Dritten beauftragte Leistungen können entsprechend der jeweiligen Vereinbarung berücksichtigt werden.
Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
Terminänderungen bedürfen der Abstimmung zwischen Soulplus und dem Kunden.
§ 14 Höhere Gewalt und außergewöhnliche Ereignisse
Können vereinbarte Leistungen aufgrund außergewöhnlicher Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs einer Vertragspartei vorübergehend nicht oder nur verspätet erbracht werden, informiert die betroffene Partei die andere Partei nach Möglichkeit unverzüglich.
Hierzu können insbesondere Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, erhebliche Verkehrsstörungen, Streiks, Ausfälle von Veranstaltungsorten oder vergleichbare außergewöhnliche Ereignisse gehören.
Die gesetzlichen Rechte beider Vertragsparteien bleiben unberührt.
§ 15 Haftung
Soulplus bzw. Jae-Hee Kim haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden wird ebenfalls unbeschränkt gehaftet.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsrecht, bleiben unberührt.
§ 16 Urheber- und Nutzungsrechte
Von Soulplus erstellte Konzepte, Entwürfe, Präsentationen, Grafiken, Texte, Planungen, Eventkonzepte und sonstige Arbeitsergebnisse bleiben urheberrechtlich geschützt, soweit entsprechende Schutzrechte bestehen.
Nutzungsrechte werden nur in dem ausdrücklich vereinbarten oder für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Umfang übertragen.
Vom Kunden bereitgestellte Logos, Bilder, Texte, Marken und sonstige Materialien dürfen von Soulplus für die Durchführung des vereinbarten Auftrags verwendet werden.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Materialien verfügt.
§ 17 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden entsprechend den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), verarbeitet.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung von Soulplus.
§ 18 Besondere Regelungen für Unternehmer / B2B
Bei Geschäften mit Unternehmern können individuelle Angebote zusätzliche oder abweichende Bedingungen insbesondere hinsichtlich Mindestbestellmengen (MOQ), Preisen, Zahlungsplänen, Vorauszahlungen, Lieferbedingungen, Versandkosten, Projektabnahme und Stornierungsbedingungen enthalten.
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
Gegenüber Unternehmern besteht außerhalb gesetzlicher Ansprüche kein allgemeines freiwilliges Rückgabe- oder Umtauschrecht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Für B2B-Geschäfte gilt, soweit gesetzlich zulässig, deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Anbieters als Gerichtsstand vereinbart werden.
§ 19 Anwendbares Recht
Für die Vertragsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
§ 20 Schlussbestimmungen
Individuelle Vereinbarungen zwischen Soulplus und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften grundsätzlich unberührt.
Anbieter / Vertragspartner
Jae-Hee Kim handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Soulplus“
Dorfstraße 32 52146 Würselen Deutschland
USt-IdNr.: DE458175679 EORI-Nr.: DE357294176768627
Stand: August 2026